Newsletter des Digitale Gesellschaft e.V. Januar 2018
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
zum neuen Jahr haben wir uns größtenteils mit dem
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), der EU-Datenschutzgrundverordnung
und den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beschäftigt.
1. Koalitionsvertrag
2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
3. Datenschutz-Projekt
4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
5. Video vom 69. Netzpolitischen Abend
6. Video vom 68. Netzpolitischen Abend
7. DigiGes in den Medien
8. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer
1. Koalitionsvertrag
Am vergangenen Mittwoch haben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag für
eine mögliche kommende Bundesregierung in Berlin vorgestellt.
Wir haben ihn uns einmal genauer angesehen:
https://digitalegesellschaft.de/2018/02/koalitionsvertrag/
2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Am 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft
getreten. Es richtet sich gegen Hate-Speech und strafrechtlich relevante
Inhalte in den Sozialen Netzwerken. Demnach sollen entsprechende Posts
innerhalb von 24 Stunden bzw. einer bestimmten Frist von der Plattform
gelöscht werden. Worum es bei dem Gesetz genau geht und welche
Konsequenzen sich daraus ergeben, erzählen Julian Jaursch beim
Hessischen Rundfunk und Volker Tripp bei FluxFM .
hr-Info - Podcast Julian Jaursch
http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html
(13:45)
Flux FM - Podcast Volker Tripp
https://www.fluxfm.de/pussy-riot-kuenstlerin-mascha-alechina-eine-woche-net…
3. Datenschutz-Projekt
Wenig bekannt, aber vor allem in diesem Jahr mit besonderer Bedeutung:
Am 28. Januar fand der Europäische Datenschutztag statt und er stand in
diesem Jahr ganz im Zeichen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).
Jahrelang wurde an dieser Reform gearbeitet und bald ist es soweit: Ab
25. Mai 2018 gelten EU-weit neue und verstärkte Datenschutzrechte. Der
Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben intensiv begleitet
und wir werden nun, zum Start der Reform, ein Informationsprojekt
umsetzen. Das Angebot „Deine Daten. Deine Rechte.“, gefördert vom
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, erläutert
Verbraucher*innen die neuen Rechte. Mehr noch: Das Projekt möchte die
Menschen dazu befähigen und ermuntern, ihre Rechte auch tatsächlich
wahrzunehmen. Weitere Informationen folgen ab dem Frühjahr 2018 - genau
passend zum Start der DS-GVO.
4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM
Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir
wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf
unserem Blog und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie
gewohnt auf unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.
Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:
https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk
Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:
https://soundcloud.com/digiges/
5. Videos vom 69. Netzpolitischen Abend (Februar)
Am Dienstag, 06.02.2018, fand unser Netzpolitischer Abend in seiner
Februar-Ausgabe in der c-base statt. Hier gibt es nochmal alle Vorträge
zum Nachschauen. Der nächste Netzpolitische Abend findet am Dienstag,
06.03.2018 statt.
https://www.youtube.com/watch?v=RgYxi-EuXmY
Wie bereits oben erwähnt, gelten bald EU-weit neue und verstärkte
Datenschutzrechte für alle Verbraucher*innen: Die
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird am 25. Mai 2018 wirksam. Der
Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben seit Jahren
begleitet und nun, zum Start der Reform, setzen wir ein
Informationsprojekt für Verbraucher*innen um. „Deine Daten. Deine
Rechte.“ stellt interaktiv und verständlich die neuen Regeln der DS-GVO
vor. Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V.,
erläutert in einem kurzen Vortrag zunächst die Grundbegrifflichkeiten
der DS-GVO und stellt dann die Eckdaten des Projekts vor.
https://www.youtube.com/watch?v=ThAXzUJcQf4
Constanze Kurz berichtet über den Staatstrojaner in Hessen und im Bund.
In Hessen stand eine Anhörung im Innenausschuss an, zu der diverse
netzpolitische Experten Stellungnahmen einreichen.
6. Videos vom 68. Netzpolitischen Abend (Januar)
Wer sich die Januar-Ausgabe des Netzpolitischen Abends nochmal ansehen
möchte, kann dies hier tun:
https://www.youtube.com/watch?v=W3JDC1DOsNU
Um einen neuen Vorstand des Digitale Gesellschaft e.V zu bestimmen,
fanden Ende 2017 Neuwahlen statt. Gewählt wurden Volker Grassmuck,
Rüdiger Weis und Benjamin Bergemann. Sie begannen das neue Jahr damit,
sich zu den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zu
äußern. Auf dem 68. Netzpolitischen Abend stellten sie daher zehn
Handlungsempfehlungen für die Netzpolitik der möglichen Bundesregierung vor.
https://www.youtube.com/watch?time_continue=83&v=-F03Jb6WYB4
Julia Krüger führte auf dem 68. Netzpolitischen Abend in die Diskussion
über die Regulierung von Algorithmen ein. Sie kritisiert dabei vor
allem, dass die Diskussion weitgehend getrennt vom Thema Datenschutz
geführt wird.
Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf
unserem Youtube-Channel.
7. DigiGes in den Medien
Online/Print:
Germany Ban Social Media From Hosting ‘Offensive Content’
https://baermktg.com/germany-ban-social-media-from-hosting-offensive-conten…
Egypt Independent - Volker Tripp
http://www.egyptindependent.com/germany-implements-new-internet-hate-speech…
Radio:
NetzDG: Was ist es und warum ist es umstritten?
http://www.hr-inforadio.de/programm/das-thema/netz-dg-was-ist-es-und-warum-…
Hr-Info - Podcast Julian Jaursch
http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html
(13:45)
8. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer
Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht ab sofort eine/n neue/n
Geschäftsführer/in:
https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/jobs-und-praktika/#gf