*Newsletter Mai 2019
<https://digitalegesellschaft.de/2019/04/newsletter-mai-2019/>*
Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,
heute möchten wir Euch mit dem Newsletter auf aktuelle Termine
aufmerksam machen. Beim Netzfest, dem digitalen Volksfest in Berlin am
4. und 5. Mai 2019, haben wir einen Stand. Wir freuen uns über Eure
Besuche. Dort gibt es auch zwei Vorträge von uns.
Auf der anschließenden re:publica referieren wir ebenfalls.
Der Netzpolitische Abend fällt aus diesen Gründen im Mai aus. Wir freuen
uns auf den Termin im Juni.
1. Netzfest
2. re:publica
3. Terror Content Regulation: Die Vorschläge von Kommission und
LIBE-Ausschuss im Überblick
4. Netzpolitischer Abend
5. Netzpolitischer Abend – Spezial
6. Hinweise
7. DigiGes in den Medien
1. Netzfest <https://19.netzfest.de/de>
Am 4. und 5. Mai 2019 findet in Berlin, im Park am Gleisdreieck, wieder
das Netzfest statt. Wir haben einen Infostand, bieten
Informationsmaterialien und freuen uns über Besuche von und Gespräche
mit Euch.
Folgende Veranstaltungen mit Vertretern und Vertreterinnen der DigiGes
finden statt:
Sensible Gesundheitsdaten
<https://19.netzfest.de/de/session/sensible-gesundheitsdaten-brauchen-besond…>
brauchen besonderen Schutz! – Zur Digitalisierung im Gesundheitssystem –
Elke Steven
Unsere Medien mitgestalten.
<https://19.netzfest.de/de/session/unsere-medien-mitgestalten-burgerbeteilig…>
Bürgerbeteiligung zur Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien – Volker
Grassmuck
2. re:publica
Vom 6. bis 8. Mai findet die re:publica statt. Die DigiGes ist dort
ebenfalls vertreten und informiert in einem Talk über die geplante
EU-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer
Online-Inhalte:
Terrorfilter?!
<https://19.re-publica.com/de/session/terrorfilter-hintergrund-analyse-gepla…>
Hintergrund und Analyse der geplanten EU-Terror-Content-Verordnung –
Elisabeth Niekrenz
3. Terror Content Regulation: Die Vorschläge von Kommission und
LIBE-Ausschuss im Überblick
In einem ausführlichen Blogbeitrag
<https://digitalegesellschaft.de/2019/04/terror-content-regulation-die-vorsc…>
hat die DigeGes die Entwürfe von Kommission und Parlament zu einer
Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer
Online-Inhalte analysiert. Welche Probleme die Entwürfe für Meinungs-
und Informationsfreiheit mit sich bringen und was sie Anbieterinnen und
Anbietern von Hostingdiensten abverlangen, kann hier nachgelesen werden:
Außerdem stellt die DigiGes gemeinsam mit Tomas Rudl und Ingo Dachwitz
von Netzpolitik.org im Netzpolitik Podcast, Folge 177 – Was heißt hier
eigentlich Terrorpropaganda? die geplante Verordnung vor, gibt Einblicke
in die Hintergründe und übt Kritik.
https://netzpolitik.org/2019/npp172-was-heisst-hier-eigentlich-terrorpropag…
4. Netzpolitischer Abend
Parallel zur re:publica wollen wir keinen Netzpolitischen Abend
organisieren. Deshalb findet der nächste NPA erst am 4. Juni 2019 statt.
An diesem Abend werden wir einen Rückblick auf ein Jahr
Datenschutzgrundverordnung organisieren. Das wird spannend werden. Merkt
Euch den Termin vor!
Die Videos vom 81. Netzpolitischen Abend
<https://digitalegesellschaft.de/2019/03/81-netzpolitischer-abend/> im
April sind auf unserer Seite eingestellt:
Alle vorherigen Videos der Netzpolitischen Abende
<https://www.youtube.com/user/digitalegesellschaft> können auf youtube
weiterhin angeschaut werden:
5. Netzpolitischer Abend – Spezial
Am 16.04.2019 haben wir in Kooperation mit ALEX Berlin einen
Netzpolitischen Abend Spezial zur Digitalpolitik der EU ausgerichtet.
Dabei diskutierten Susanne Zels (CDU), Dr. Laura Sophie Dornheim
(Grüne), Matthias Ecke (SPD), Juliane Hüttl (FDP), Konstanze Kriese
(Linke) und Dr. Patrick Breyer (Piraten) anlässlich der anstehenden Wahl
zum Parlament Fragen rund um Datenschutz und Plattformregulierung in der
EU. Es moderierte John Weitzmann. Die Diskussion gibt es hier
<https://www.youtube.com/watch?v=yPoMtaKph0o> zum Nachschauen.
6. Hinweise
Martin Baer und Claus Wischmann haben einen Film produziert: „Der
illegale Film <http://www.der-illegale-film.de>". Der Film berührt nicht
nur das Thema Urheberrechtsreform, sondern auch Fragen wie
Video-Überwachung, Kontrolle über eigene Daten (Fotos) auf sozialen
Netzwerken etc. Martin Baer schrieb uns, weil er seit langem Abonnent
des Newsletters ist. Ein sehenswerter Film.
Selbstbestimmt Digital <http://www.selbstbestimmt-digital.de>
organisiert mehrere Veranstaltungen zur Europawahl: Europawahl 2019 –
unsere Entscheidung? Wie Algorithmen, Fake News und Social Bots die
digitale Öffentlichkeit beeinflussen
Dies geschieht auch in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement
Pankstraße, mit dem wir in unserem Projekt „Sicher und Bewusst im Netz“
in der Schule zusammenarbeiten.
Termine und Veranstaltungsorte
08.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr Quartiersmanagement Reinickendorfer Straße
/ Pankstraße
Prinz-Eugen-Straße 1, 13347 Berlin
13.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin
21.05.2019, 18:30 – 21:00 Uhr Quartiersmanagement Reinickendorfer Straße
/ Pankstraße
Prinz-Eugen-Straße 1, 13347 Berlin
7. Digiges in den Medien
https://www.heise.de/tp/features/EU-Parlament-stimmt-fuer-Terror-Content-Ve…https://netzpolitik.org/2019/eu-parlamentsausschuss-keine-uploadfilter-gege…https://netzpolitik.org/2019/npp172-was-heisst-hier-eigentlich-terrorpropag…https://netzpolitik.org/2019/netzpolitischer-abend-spezial-zur-eu-wahl-am-1…https://www.unicum.de/de/studentenleben/zuendstoff/eu-urheberrechtsreform-a…
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Newsletter April 2019
<https://digitalegesellschaft.de/2019/04/newsletter-april-2019/>
Liebe Freunde, liebe Freundinnen der DigiGes,
der März war dominiert von unserem Protest gegen die
Urheberrechtsreform, wobei wir uns auf die Kritik an der Einrichtung von
Uploadfiltern konzentriert haben. Am 16. April 2019 organisieren wir im
Alex Berlin eine Spezial-Ausgabe des Netzpolitischen Abends
<https://digitalegesellschaft.de/2019/04/netzpolitischer-abend-spezial-digit…>
zur Europawahl mit spannenden Gästen. Es moderiert John Weitzmann.
1. EU-Urheberrechtsreform
2. Digital-o-Mat
3. Netzpolitischer Abend
4. Digiges in den Medien
1. EU-Urheberrechtsreform
Nach der erfolgreichen Demonstration des Bündnisses „Berlin gegen 13“ am
3. März 2019 haben sich noch einmal am 5. März erstaunlich viele
Demonstrierende kurzfristig vor der CDU-Zentrale zusammengefunden. Aus
dem EU-Parlament gab es Hinweise darauf, dass die Abstimmung vorgezogen
werden solle. Das musste so verstanden werden, als ob die europaweiten
Proteste am 23. März umgangen werden sollten. Die Abstimmung wurde dann
nicht vorgezogen. Für Samstag, den 23. März, haben wir im Berliner
Bündnis zu einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform
aufgerufen. Aus den angemeldeten 2.000 wurden mindestens 20.000
Teilnehmer*innen. Die Demonstration war ein eindrückliches Statement
gegen diese Reform und insbesondere die Uploadfilter. Viele selbst
gemachte Schilder begründeten den Protest. Europaweit waren geschätzt
zwischen 170.000 und 200.000 Menschen auf der Straße. Zu einem
gemeinsamen Basteln von Schildern hatten wir vorher eingeladen und auf
einer vorausgehenden Pressekonferenz unseren Protest noch einmal erläutert.
In einem Blogbeitrag haben wir uns ausführlich mit der
Urheberrechtsreform
<https://digitalegesellschaft.de/2019/03/warum-uploadfilter-in-der-urheberre…>
und insbesondere dem Artikel 13, der zu Uploadfiltern führen wird,
auseinandergesetzt. In der aktuellen Version des Gesetzestextes ist dies
der Artikel 17.
Unter der Kategorie "Mitmachen
<https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/uploadfilter/>" auf unserer
Internetseite haben wir dazu aufgerufen, die Abgeordneten anzurufen und
die Argumente gegen die Urheberrechtsreform zu erläutern.
Die Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH hat am 19.3. in Hamburg eine
Podiumsdiskussion
<https://soundcloud.com/kreativgesellschaft/190319-podiumsdiskussion-eu-urhe…>
zum Thema "EU-Urheberrechtsreform - Schutz oder Zensur" organisiert, an
der Volker Grassmuck für die DigiGes teilgenommen
hat. <https://soundcloud.com/kreativgesellschaft/190319-podiumsdiskussion-eu-urhe…>
2. Digital-o-Mat
Gemeinsam mit anderen Organisationen - Digitalcourage,
Wau-Holland-Stiftung, Wikimedia Deutschland, Bündnis Freie Bildung,
Freifunk, Open Knowledge Foundation Deutschland, Whistleblower-Netzwerk
und Chaos Computer Club - haben wir das online-Tool »Digital-o-Mat zur
Europawahl 2019 <https://ep2019.digital-o-mat.de/>« entwickelt. Zur
Europawahl 2019 wollen wir sichtbar machen, wo die deutschen Parteien
bei Streitthemen der Netzpolitik stehen. Mit dem Digital-o-Maten können
sich Wählerinnen und Wähler über die Positionen der deutschen Parteien
zu Streitthemen der Netzpolitik
informieren. <https://ep2019.digital-o-mat.de/>
3. Netzpolitischer Abend
Eine Spezial-Ausgabe des NPA
<https://digitalegesellschaft.de/2019/04/netzpolitischer-abend-spezial-digit…>gibt
es am 16. April 2019 um 19:00 Uhr im Alex Berlin. Wir laden gemeinsam
mit ALEX-Berlin zu einer Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und
Vertretern verschiedener Parteien ein.
Die Digitalisierung ist eine der einschneidensten gesellschaftlichen
Veränderungen unserer Zeit. Ob Urheberrechtsreform,
Datenschutzgrundverordnung oder Vorratsdatenspeicherung – netzpolitische
Themen prägen die Politik der EU entscheidend mit und sind oftmals stark
umstritten.
Vor diesem Hintergrund sollen anlässlich der Wahl zum Europäischen
Parlament die netzpolitischen Agenden von CDU, SPD, Bündnis 90/Die
Grünen, FDP, der Linken und der Piratenpartei in einer Podiumsdiskussion
mit Parteivertreterinnen und Parteivertretern erörtert werden.
Der NPA im Mai fällt wegen der parallel stattfindenden re:publica aus.
Besuchen kann man uns auf dem Netzfest am 4./5. Mai 2019
<https://19.netzfest.de/de>, auf dem wir einen Stand haben werden. Wir
werden uns dort auch mit Vorträgen beteiligen.
Der nächste *NPA wird am 4. Juni* auf der c-base zum Schwerpunkt "Ein
Jahr Erfahrungen mit der Datenschutzgrundverordnung" stattfinden. *
*
*Rückblick *
Am 05. März fand unser 80. Netzpolitischer Abend
<https://digitalegesellschaft.de/2019/03/80-netzpolitischer-abend/>
statt. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es
die Videos hier zum Nachschauen.
Elisabeth Niekrenz: Die Anti-Terrorpropaganda-Verordnung
Mit der Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer
Online-Inhalte will die EU gegen Terrorpropaganda im Netz vorgehen.
Eine ausgedehnte Definition terroristischer Inhalte, die auch
Blockadeaufrufe umfassen kann, Uploadfilter und die Verpflichtung für
Plattformen, Inhalte binnen einer Stunde zu löschen, könnten eine
europaweite Infrastruktur zur Kontrolle des Internets schaffen.
Elisabeth Niekrenz erklärt den aktuellen Entwurf und berichtet über das
Gesetzgebungsverfahren sowie laufende Kampagnen gegen die Verordnung.
Katharina Nocun and Basanta E. P. Thapa: Public Money, Public Code
Die Free Software Foundation Europe (FSFE) spricht sich dafür aus,
Freie Lizenzen zum Standard bei Eigenentwicklungen der öffentlichen
Hand zu machen. Freie Lizenzen bieten nicht nur Chancen für
Kostenersparnis durch Synergieeffekte und mehr Transparenz. Sie sind
auch der beste Schutz vor Lock-In-Situationen und Abhängigkeit.
Katharina Nocun und Basanta E. P. Thapa stellen die aktuelle
Publikation zur Kampagne vor und geben konkrete Hinweise, welche
Updates bei Ausschreibungen sinnvoll wären.
Kim Arora: Aadhaar and Privacy in India A quick introduction to India’s
national biometric ID project from enrolling over 1.2 billion citizens
to being challenged in court over privacy. (Plus, a look at some of the
data breaches)
Kim Arora, Journalistin aus Indien und derzeit Gastwissenschaftlerin am
WZB, informiert über diese Datenbank.
Die Privacy Week Berlin 2019 wurde vorgestellt.
Der *81. Netzpolitische Abend*
<https://digitalegesellschaft.de/2019/03/81-netzpolitischer-abend/> hat
am 2. April stattgefunden. Für diejenigen unter euch, die nicht dabei
sein konnten, gibt es - hoffentlich bald - die Videos hier zum Nachschauen.
Die vorherigen Videos der Netzpolitischen Abende können auf youtube
weiterhin angeschaut werden:
https://www.youtube.com/user/digitalegesellschaft und von November und
Dezember 2018 auf:
https://www.youtube.com/channel/UCUlLYrfVGheaTAsEjTHHSYA/videos?view_as=sub…
4. DigiGes in den Medien
*Links zum Protest gegen Uploadfilter am 23.03.2019*
https://youtu.be/5jqydRfYWTMhttps://www.heise.de/newsticker/meldung/Copyright-Reform-Zehntausende-demon…https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1685063/massiver-protes…https://www.merkur.de/politik/umstrittener-artikel-13-fdp-fordert-merkel-zu…https://www.sueddeutsche.de/news/politik/demonstrationen---berlin-eu-urhebe…https://netzpolitik.org/2019/heute-geschlossen-die-wikipedia-demonstriert-g…
*
**EU-Verordnung zu terroristischen Online-Inhalten*
https://netzpolitik.org/2019/eu-parlamentsausschuss-keine-uploadfilter-gege…
*Digital-O-mat*
https://netzpolitik.org/2019/europawahl-digital-o-mat-informiert-zu-netzpol…
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