Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,
das Sommer- und Urlaubsloch nutzen wir, um unseren 10-jährigen
Geburtstag zu planen. Diesen können wir leider nur unter
Corona-Bedingungen feiern, aber wir hoffen auf Euer Interesse und Eure
Teilnahme, vorrangig im Stream.
Am 10. August 2010 gründete ein kleiner Kreis von 9 Personen die
Digitale Gesellschaft. Ab dem 10. August 2020 werden wir auf unserer
Webseite und über die social media-Kanäle über unsere Planungen
berichten. Das eigens zum Geburtstag weiterentwickelte Logo werden wir
vorstellen und nach und nach mit Bildern über die Geschichte und Themen
der DigiGes berichten. Erste Hinweise gibt es schon im Video vom
Netzpolitischen Abend.
Zum Geburtstag wünschen wir uns, dass Ihr diese Infos teilt und in euren
Kreisen über die Arbeiten der Digiges berichtet. Wir hoffen auf viele
Spenden und neue Fördermitgliedschaften, die erst die so wichtige Arbeit
der DigiGes möglich machen.
Wir danken allen Spendern und Spenderinnen und allen neuen und alten
Fördermitgliedern – ohne euch könnten wir diese Arbeit nicht leisten.
Infos zur Unterstützung: https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
Fördermitglied kann man hier werden:
https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/foerdermitglied/
Wer über den Newsletter hinaus häufiger und über aktuelle Themen und
Kampagnen informiert werden will, kann sich in den Info-Letter
eintragen: https://lists.digiges.net/listinfo/infodigiges
Über twitter – @digiges – und Instagram – digitalegesellschaft –
informieren wir über aktuelle Aktivitäten und Ereignisse.
Themen
1. Stellenausschreibung
2. Uploadfilter: Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Anpassung des
Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts
3. Öffentlich-Rechtliche Medien
4. E-Evidence
5. Netzpolitischer Abend
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
7. Digiges in den Medien
1. Stellenausschreibung
Leider hat uns Anne Busch-Heizmann aufgrund eines anderen
Stellenangebots wieder verlassen. So schreiben wir erneut eine Stelle
aus und hoffen auf engagierte Bewerbungen.
*Die Digitale Gesellschaft sucht eine Leitung (m/w/d), die Lust hat,
sich für die vielfältigen, oft selbstgestellten Aufgaben eines kleinen
gemeinnützigen Vereins zu engagieren.*
*[…]*
Für die Leitung unserer Geschäftsstelle suchen wir eine Person in Voll-
oder zwei Personen in Teilzeit. Die Leitung bringt die Ideen der Digiges
voran, erledigt zugleich die alltäglichen Verwaltungsarbeiten, behält
den Überblick, kommuniziert nach innen und außen und macht die
Weiterentwicklung der Organisation zu ihrer Sache. Die Leitung arbeitet
dabei eng mit dem ehrenamtlichen Vorstand zusammen.
https://digitalegesellschaft.de/2020/07/stellenausschreibung/
2. Uploadfilter: Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Anpassung
des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts
Volker Grassmuck hat für die DigiGes eine umfangreiche Stellungnahme im
Rahmen der Konsultation des BMJV zum Diskussionsentwurf für ein Zweites
Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des
digitalen Binnenmarkts, 31.07.2020, erarbeitet.
„Die Digitale Gesellschaft ist nach eingehender Analyse und Diskussion
des vorgelegten Gesetzentwurfs zu der Überzeugung gelangt, dass die
Bundesregierung die Pflicht zur automatisierten Sperrfilterung der
Richtlinie nicht umsetzen sollte. Sie möge sich stattdessen, wie in der
Protokollerklärung angekündigt, dafür einsetzen, dass der europäischen
Gesetzgeber das Defizit Uploadfilter korrigiert. Dies ist der richtige
und gebotene Weg, um nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa
und nachhaltig ein Uploadfilter-freies Internet zu sichern und die
andernfalls vorgezeichneten Beschränkungen der Meinungsfreiheit zu
vermeiden.“
Zur Presseinfo:
https://digitalegesellschaft.de/2020/08/auch-die-am-wenigsten-schaedlichen-…
Zur Stellungnahme:
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2020/08/200806_BMJV_Kons…
3. Öffentlich-Rechtliche Medien
„Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk steht schon seit längerem aus
verschiedenen Gründen massiv unter Druck. Ihre Notwendigkeit wird immer
öfter angezweifelt angesichts der Konkurrenz kommerzieller Sender,
Streamingdienste und kostenloser Angebote im Internet. Gleichzeitig
attackieren Populisten die Sender wegen ihres Programms und der
monatlich anfallenden Gebühren, die jeder entrichten muss. Volker
Grassmuck, exzellenter Kenner der globalen Medienlandschaft, gibt mit
diesem durchaus kritischen Papier eine Übersicht über die Funktionsweise
und die vielfältigen guten Gründe für den Fortbestand
Öffentlich-Rechtlicher Medien. Er macht deutlich, wie wichtig sie für
die Vielfalt und die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft sind und
welche Rolle sie beim Zusammenwachsen Europas spielen können.“ [Heinrich
Böll Stiftung]
Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
https://www.boell.de/de/2020/06/30/oeffentlich-rechtliche-medien
4. E-Evidence
Elisabeth Niekrenz hat für die DuD – Datenschutz und Datensicherheit 8 |
2020 – einen Artikel zur E-Evidence geschrieben:
E-Evidence-Verordnung: Datenzugriff durch Strafverfolgungbehörden aus
dem Ausland?
https://rdcu.be/b5S4m
5. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 1. September
2020, um 20:00 Uhr aus der c-base in Berlin und stellt den Einstieg in
unsere Geburtstagsfeiern dar.
*Programm:*
In Kürze unter
https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/
zu finden.
*Organisatorisches:*
Wir müssen weitrhin auf unser Live-Streaming verweisen.
Die c-base ist in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Der Stream ist unter
http://c-base.org zu finden. Der genaue Link wird kurz vor Beginn unter
unserem Hashtag [s.u.] auf twitter und auf unserer Website veröffentlicht.
*Hashtag:*
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa097
<https://twitter.com/search?q=%23noa097&src=typed_query> Gebraucht ihn
gerne und reichlich, für Feedback und Fragen.
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
Am 4. August 2020 fand unser 96. Netzpolitischer Abend statt. Für
diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos
hier zum nachschauen.
https://youtu.be/SCevfrs4cOI
*Matthias Monroy* <https://digit.so36.net/>: Wie Inlandsgeheimdienste
verstärkt im Ausland spitzeln
Das Schengener Informationssystems (SIS II) ermöglicht die europaweite
Fahndung mit Haftbefehl oder Abschiebeanordnung. Möglich ist auch die
Observation durch Polizei und Geheimdienste, diese kann offen oder
verdeckt erfolgen. Werden die nach Artikel 36 des SIS-II-Ratsbeschlusses
gesuchten Personen bei einer routinemäßigen Polizeikontrolle oder beim
Übertritt einer EU-Außengrenze angetroffen, erfolgt keine Festnahme.
Stattdessen werden sie während der Maßnahme von der Polizei entweder
durchsucht oder diskret beobachtet. Von den Geheimdiensten nimmt der
deutsche Verfassungsschutz am meisten heimliche Ausschreibungen vor. Die
EU-Kommission will jetzt ein Verfahren finden, wonach auch ausländische
Geheimdienste Fahndungen anregen können. Listen mit Personendaten kommen
aus Nordafrika, dem Westbalkan und den USA.
Zur Päsentation: PräsentationMatthiasMonroy20200804 Artikel 36 SIS II
<https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2020/08/PräsentationMatt…>
https://youtu.be/hLejslQmL3g
*Elke Steven*
<https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/unsere-mitarbeiter/>:
Digitalisierung des Gesundheitssystems – aktuelle Entwicklungen
Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das am 3. Juli 2020 vom Bundestag
beschlossen wurde, ist ein weiterer Schritt in der Regelung der
Telematik-Infrastruktur geschaffen. Die machtvolle Gematik muss jedoch
keine Verantwortung für Risiken und Datenschutzverletzungen übernehmen.
Die elektronische Patientenakte, die es seit 2006 geben soll, soll mit
Beginn des Jahres 2021 kommen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten gerade
die vielen Versuche, leichter und ohne informierte Zustimmung an
Gesundheitsdaten für die Forschung zu kommen.
Zur Präsentation: NPA_Gesundheitsdaten_Steven
<https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2020/08/NPA_Gesundheitsd…>
https://youtu.be/w61IJ-P1nPE
*Tilman Baumgärtel
<https://de.wikipedia.org/wiki/Tilman_Baumg%C3%A4rtel>:* Eintritt in ein
Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus
„Jeder Mensch ist ein Künstler“, ist ein berühmtes Zitat des deutschen
Künstlers Joseph Beuys. Heute ist jeder Mensch ein Datenlieferant für
Google, Facebook, YouTube etc, ob man will oder nicht. Was das eine mit
dem anderen zu tun hat, untersucht die Ausstellung „Eintritt in ein
Lebewesen. Von der sozialen Skulptur zum Plattformkapitalismus“, die
noch bis zum 16. 8. im Kunstraum Kreuzberg zu sehen ist. Die Macht der
großen Plattformen wird ebenso thematisiert wie neue Arbeitsformen wie
Crowdworking und prekäre Minijobs, die erst durch das Internet möglich
geworden sind. Der Kurator Tilman Baumgärtel stellt die Ausstellung vor.
https://youtu.be/UFfsqOKhH9o
*Vorstand DigiGes*
<https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/mitglieder/>: Die Digitale
Gesellschaft wird 10 Jahre! – Wir feiern im September unter
Corona-Bedingungen.
7. Digiges in den Medien
Pläne zur Einführung eines allgemeinen Personenkennzeichens
https://netzpolitik.org/2020/registermodernisierung-eine-nummer-sie-alle-zu…
Gesichtserkennung stoppen – Chaos Radio Freiburg
https://rdl.de/beitrag/chaosradio-freiburg-0x38
--
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Groninger Straße 7
13347 Berlin
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@digiges
030 450 840 18
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