Newsleltter Juni 2019
<https://digitalegesellschaft.de/2019/06/newsletter-juni-2019/>*
*
*Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,*
heute möchten wir Euch mit dem Newsletter auf den neusten Stand der
Arbeit der DigiGes bringen. Beim Netzfest, dem digitalen Volksfest in
Berlin, am 4. und 5. Mai 2019, hatten wir einen Stand, bei dem wir über
uns und unsere Arbeit informieren konnten. Außerdem gab es am Samstag
einen Vortrag von unserer Geschäftsführerin Elke Steven und Sonntag
einen von unserm Vorstandsmitglied Volker Grassmuck. Auf der
anschließenden re:publica referierte unsere politische Referentin
Elisabeth Niekrenz. Der Netzpolitische Abend fiel aus diesen Gründen im
Mai aus. Heute können wir Euch die Videos vom Netzpolitischen Abend im
Juni schicken.
1. StopSpyingOnUs
2. Stellungnahme Interoperabilität
3. Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?
4. Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs
5. Re:publica
6. Netzfest
7. Sicher und bewusst im Netz
8. unteilbar
9. Stellenausschreibung bei EDRi
10. Netzpolitischer Abend
11. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
12. DigiGes in den Medien
*1. StopSpyingOnUs*
Am 4. Juni haben zwölf Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen
in neun EU-Ländern gleichzeitig bei Datenschutzbehörden Beschwerden
gegen rechtswidrige Techniken der verhaltensorientierten Online-Werbung
eingereicht. Koordiniert wird die Beschwerdewelle von Civil Liberties
Union for Europe (Liberties).
In Deutschland haben wir gemeinsam mit den weiteren Organisationen
Netzwerk Datenschutzexpertise, Digitalcourage e. V. und
Datenschutzverband Deutschland e. V. bei den 16
Landesdatenschutzbehörden eingereicht.
https://digitalegesellschaft.de/2019/06/beschwerde-gegen-dsgvo-widrige-verh…
Kurze und prägnante Erläuterungen für alle, die nicht ganz so tief
einsteigen wollen, haben wir hier zusammengefasst:
https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/stopspyingonus/
*2. Stellungnahme Interoperabilität*
Im Rahmen einer Konsultation des Bundesministeriums der Justiz und für
Verbraucherschutz hat die Digitale Gesellschaft e.V. eine Stellungnahme
zum Thema Interoperabilität bei sozialen Netzwerken erarbeitet.
Den ganzen Artikel findet ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/stellungnahme-der-digitalen-gesells…
Und hier die Pressemitteilung:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/pressemitteilung-digitale-gesellsch…
*3. Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?*
Beim Netzfest hat Elke Steven einen Vortrag zum Thema Schutz der
Gesundheitsdaten gehalten und daraus einen Artikel erstellt. Diesen
findet Ihr hier:
https://digitalegesellschaft.de/2019/05/welchen-schutz-brauchen-sensible-ge…
*4. Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs*
Schon seit einigen Jahren arbeiten wir gemeinsam mit dem nexus-Institut
in einem Projekt des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik), das in der aktuellen Phase
"Institutionalisierung des gesellschaftlichen Dialogs
<https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/DigitaleGesellschaft/Digitale_Gesellschaf…>"
heißt.
Neben weiteren Arbeitspaketen sind wir der Idee der
Institutionalisierung in den letzten Monaten einen guten Schritt näher
gekommen. Ein Modell der längerfristigen Sicherung eines
gesellschaftlichen Dialogs mit dem BSI, unterstützt von einer
Geschäftsstelle, trifft auf viel Zustimmung. Es ist erfreulich, dass mit
dem bisherigen Projekt gegenseitiges Vertrauen entstehen konnte, das die
Möglichkeit weiterer Zusammenarbeit eröffnet.
Am 9. September werden wir in Berlin einen Vernetzungstag für
Wissensvermittlerinnen und -vermittler
<https://www.denkwerkstatt-cybersicherheit.de/vernetzungstag/>
organisieren: Gemeinsam zu mehr Cyber-Sicherheit. Der Vernetzungstag
richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure, die Angebote, Konzepte,
Formate und Materialen zur Wissensvermittlung im Bereich
Cyber-Sicherheit entwickeln. Das BSI möchte den Dialog mit und zwischen
ihnen intensivieren, um gemeinsam Kenntnisse zur Cyber-Sicherheit
effektiv an Jugendliche, Senioren, Erwachsene und Multiplikatoren zu
vermitteln.
Alle Interessierten sind eingeladen - bei Nachfragen könnt Ihr Euch
gerne auch an Elke Steven in der digiges-Geschäftsstelle wenden.
*5. re:publica*
Am 08.05.2019 hat unsere politische Referentin Elisabeth Niekrenz auf
der re:publica einen Vortrag zu der geplanten
EU-Terror-Content-Verordnung gehalten.
Wenn ihr euch den ganzen Vortrag angucken möchtet, könnt ihr das hier tun:
https://19.re-publica.com/de/session/terrorfilter-hintergrund-analyse-gepla…
*6. Netzfest*
Am 04. und 05. Mai fand das diesjährige Netzfest statt. Bei diesem
hatten wir einen Infostand und konnten über unsere Arbeit informieren.
Leider war das Wetter nicht ganz so gut und angenehm wie letztes Jahr,
so dass weniger Menschen den Weg dorthin gefunden haben.
Die Geschäftsführerin Elke Steven hat zum Thema "Sensible
Gesundheitsdaten brauchen besonderen Schutz
<https://19.netzfest.de/de/session/sensible-gesundheitsdaten-brauchen-besond…>!
- Zur Digitalisierung im Gesundheitssystem" am Samstag einen Vortrag
gehalten.
Am Sonntag hat das Vorstandsmitglied Volker Grassmuck einen workshop zum
Thema "Unsere Medien mitgestalten. Bürgerbeteiligung zur Zukunft
öffentlich-rechtlicher Medien
<https://19.netzfest.de/de/session/unsere-medien-mitgestalten-burgerbeteilig…>"
organisiert.
Über Fragen zum Medienstaatsvertrag
<https://digitalegesellschaft.de/2019/01/sollen-oeffentlich-rechtliche-inter…>
hatten wir schon vor einiger Zeit berichtet.
*7. Sicher und bewusst im Netz*
Seit Anfang dieses Jahres haben wir wieder einen workshop in den vier
parallelen fünften Klassen der Albert- Gutzmann Grundschule organisiert.
Wir trafen auf interessierte Schüler und Schülerinnen, die hoffentlich
einiges über Fragen zur Sicherheit im Netz gelernt haben.
Am Donnerstag, den 23.05.2019 hatten wir vorläufig die letzte
Arbeitseinheit in der Schule.
Anfang Mai haben wir mit Schülern und Schülerinnen zu Cybermobbing
<https://dein-netz.org/cyber-mobbing-und-wie-man-es-verhindert/>
gearbeitet und dazu einen Artikel auf unserer Seite dein-netz
veröffentlicht.
Ein Fazit aus der Arbeit mit den 6. Klassen
<https://dein-netz.org/sicher-und-bewusst-im-netz-unser-fazit-aus-den-6-klas…>
der Albert- Gutzmann Grundschule, mit denen wir bereits im Herbst
letzten Jahres in diesem Projekt zusammengearbeitet haben, haben wir
inzwischen auch auf dieser Seite veröffentlicht.
*8. #unteilbar*
Letztes Jahr haben wir die Demonstration unteilbar in Berlin als
Erstunterzeichner unterstützt. Auch in diesem Jahr haben wir uns
entschlossen, den Aufruf unteilbar Sachsen, für eine bundesweite
Demonstration am 24. August 2019 in Dresden zu unterstützen.
https://www.unteilbar.org/https://www.unteilbar.org/aktionen/unteilbar-sachsen/
Auf dieser Internetseite kann man auch den Newsletter abonnieren und
sich über Möglichkeiten der Unterstützung informieren.
*9. Stellungausschreibung: EDRi sucht Head of Policy*
Die europäische Digitalrechtsorganisation EDRi mit Sitz in Brüssel hat
die Frist ihrer Stellenausschreibung
<https://edri.org/edri-is-looking-for-a-new-head-of-policy/> bis zum 16.
Juni verlängert.
*10. Netzpolitischer Abend*
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 2.Juli 2019,
wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.
*Programm:*
In Kürze unter
https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/
zu finden.
*Organisatorisches:*
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist
wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch
im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.
*Hashtag:*
Der Hashtag für den nächsten Abend ist npa083
<https://action.pad.digiges.net/ep/search?query=npa083>. Gebraucht ihn
gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort
sein könnt.
*11. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend*
Am 4. Juni fand unser 82. Netzpolitische Abend statt. Für diejenigen
unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier
zum Nachschauen.
https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/
(1) Benjamin Bergemann, Vorstand der Digitalen Gesellschaft, eröffnet
den Abend mit einer kurzen Rückschau auf 1 Jahr DSGVO: Was lief gut, was
lief schlecht und welche wichtigen Fragen rund um die DSGVO gingen
bisher unter?
(2) Philipp Stroh – juristischer Referent bei der Berliner Beauftragten
für Datenschutz und Informationsfreiheit – referiert zum Thema:
Datenschutzaufsicht unter DS-GVO – Wer wir sind, wie wir arbeiten und
was das neue Recht gebracht hat.
Bürger*innen Berlins sehen sich jederzeit einer Vielzahl von Risiken für
den Schutz ihrer personenbezogenen Daten ausgesetzt. Die
Datenschutzaufsicht begegnet diesen Gefahren täglich und vertritt die
Interessen der betroffenen Personen gegen solche Unternehmen und
Behörden, für die Datenschutz viel zu häufig nicht mehr als ein lästiger
Posten in Bilanz oder Organigramm ist. Wir stellen vor, wie die Arbeit
bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
abläuft und sich durch die Grundverordnung verändert hat, und wie man
selbst tätig werden und damit die Datenschutzbehörde unterstützen kann."
(3) Luise – Juristin, aktiv bei der Initiative Digitale Freiheit –
referiert zum Thema: Setzt der Säbelzahntiger zum Sprung an? Umsetzung
der DSGVO in der Praxis
Bisher hatten wir ein recht „zahnloses“ Datenschutzrecht in Deutschland.
Ist mit der neuen Gesetzgebung, dem „Säbelzahntiger“ DSGVO, in der
Umsetzung durch Unternehmen & NGOs alles anders geworden?
(4) Walter Palmetshofer, von der Open Knowledge Foundation, berichtet
zum Thema: OpenSchufa und was daraus wurde
12. Digiges in den Medien
EU-AntiTerror-Verordnung
https://www.euractiv.de/section/all/news/christchurch-call-eu-ringt-um-anti…
Interoperabilität
https://netzpolitik.org/2019/nie-mehr-whatsapp-eu-staaten-koennten-messenge…
DSGVO
http://www.taz.de/Ein-Jahr-DSGVO/!5597437/https://netzpolitik.org/2019/ein-jahr-datenschutzgrundverordnung-zwoelf-mon…
StopSpyingOnUs
https://www.heise.de/newsticker/meldung/StopSpyingOnUs-Buergerrechtler-ford…https://netzpolitik.org/2019/stopspyingonus-kampagne-gegen-personalisierte-…https://mobilsicher.de/aktuelles/stopspyingonus-datenschuetzer-starten-kamp…
Versammlungsrecht
Bürgerrechte in Bewegung: Demokratie auf der Straße verteidigen, Elke
Steven In: cilip 118/119 (Juni 2019) Innere Sicherheit & Soziale Bewegungen
https://www.cilip.de/zeitschrift/2015-2019/2019-2/118-119-juni-2019-innere-…
Urheberrechtsreform
http://www.taz.de/EU-Urheberrechtsreform-tritt-in-Kraft/!5598260/
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