https://digitalegesellschaft.de/2019/12/newsletter-dezember-2019/
Liebe Freunde und Freundinnen der DigiGes,
Auf dem Netzpolitischen Abend im Dezember haben wir die Digitale
Gesellschaft unter dem Titel "Wieso. Weshalb. Warum." vorgestellt. Seit
2010 kämpfen wir mit Eurer Unterstützung für ein freies Internet und
eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung. Was ist unsere zentrale
Orientierung? Was wollen wir dafür tun? Wie können wir uns finanzieren?
sind Fragen, die wir uns immer wieder stellen. Verstärkt wollen wir dies
kommunizieren und für Spenden werben, denn unabhängige
Interessenvertretung ist auf Fördermitgliedschaften und Spenden
angewiesen. Die pdf-Datei mit unseren veranschaulichten Informationen
ist hier veröffentlicht:
https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2019/12/DigiGes-Wieso-We…
Das Video ist unten beim Netzpolitischen Abend verlinkt.
*Herzlichen Dank an alle Fördermitglieder, Spender und Spenderinnen!*
Infos zur Unterstützung:https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
<https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/>
Fördermitglied kann man hier werden:
https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/foerdermitglied/
Wer über den Newsletter hinaus häufiger und über aktuelle Themen und
Kampagnen informiert werden will, kann sich in den Info-Letter
eintragen:
https://lists.digiges.net/listinfo/infodigiges
Wir wünschen Euch angenehme Feiertage und vor allem einen guten Rutsch
ins neue Jahr!
Themen
1. Gesundheitsdaten
2. E-Evidence
3. Uploadfilter: Die Stakeholder Dialogues zur Umsetzung von Artikel 17
in Brüssel
4. Abschluss BSI-Projekt
5. Sicher und bewusst im Netz
6. Netzpolitischer Abend
7. Videos vom Netzpolitischen Abend
8. Sonstiges
9. Digiges in den Medien
1. Gesundheitsdaten
Am 7. Dezember 2019, ab 9:30 Uhr, organisiert DieLinke eine
Digitalkonferenz in Berlin. Im workshop "Digitalisierung im Gesundheits-
und Pflegesystem" wird Elke Steven über die Entwicklungen in diesem
Bereich und den Umgang mit Gesundheitsdaten referieren.
1. E-Evidence
Vom 8. bis 11. November hat unsere politische Referentin das Barcamp
Freedom not Fear in Brüssel besucht und dort gemeinsam mit Sebastian
Raible [Mitarbeiter von MEP Sergejy Lagodinsky] eine Session zur
E-Evidence-Verordnung organisiert, um Aktivistinnen und Aktivisten aus
ganz Europa auf die Gefahren der geplanten Verordnung aufmerksam zu
machen. Die Verordnung soll es Behörden in ganz Europa ermöglichen,
Daten, die in anderen EU-Staaten gespeichert sind, direkt von dortigen
Providern herauszuverlangen. Am Montag, den 11. November, stellte die
Berichterstatterin Birgit Sippel [SPD] den Entwurf des Ausschussberichts
zu dem Vorhaben vor. Sie schlägt eine Reihe von Verbesserungen vor, die
wir begrüßen, aber für nicht ausreichend halten. Wir haben die
vorgeschlagenen Änderungen hier analysiert:
https://digitalegesellschaft.de/2019/11/grenzueberschreitender-datenzugriff…
Außerdem haben wir im Gespräch mit Jörg Schieb und Dennis Horn bei COSMO
Tech die Probleme um die Verordnung erklärt:
https://www1.wdr.de/radio/cosmo/podcast/tech/e-evidence-verordnung-100.html
2. Uploadfilter: Die Stakeholder Dialogues zur Umsetzung von
Artikel 17 in Brüssel
Artikel 17 Absatz 10 der neuen Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, dass
die EU-Kommission Gespräche mit "den Interessenträgern" veranstaltet, um
auszuarbeiten, wie Diensteanbieter und Rechteinhaber zusammenarbeiten
können. Nach diesen Gesprächen soll die Kommission schließlich
Leitlinien für die Anwendung von Uploadfiltern herausgeben. Unser
Vorstandsmitglied Volker Grassmuck nimmt daran teil. Die Digiges ist als
Mitglied von EDRi vertreten. Am 25. November und am 16. Dezember werden
bisherige Lizenzierungspraktiken und Uploadfilter-Technologien
vorgestellt. Die Richtlinie und damit Artikel 17 sind verabschiedet.
Ziel der Zivilgesellschaft ist es gleichwohl aufzuzeigen, dass die neuen
Unverfügbarkeits-Filter weder mit dem Verbot der allgemeinen
Überwachungspflicht aus der E-Commerce-Richtlinie noch mit dem
Grundrecht auf freie Meinungsäußerung vereinbar sind.
Hier könnt ihr den Tag im Stream nachverfolgen:
https://webcast.ec.europa.eu/copyright-stakeholder-dialogue-25-11
3. Abschluss BSI-Projekt
Die Ergebnisse des Projekts "Institutionalisierung des
gesellschaftlichen Dialogs", das wir gemeinsam mit dem nexus Institut in
den beiden letzten Jahren organisiert haben, konnten wir am 28. November
2019 in einer Abschlussveranstaltung im Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) in Bonn vorstellen. Dieser gesellschaftliche
Dialog trifft auch im BSI auf zunehmendes Interesse und wird fortgeführt
werden.
https://www.bsi.bund.de/DE/Presse/Kurzmeldungen/Meldungen/gesellschaftliche…
4. Sicher und bewusst im Netz
Im Mädchenstadtteilladen "CLARA" im Berliner Stadtteil Wedding können
wir noch einmal Workshops zum sicheren und bewussten Umgang mit Internet
und sozialen Medien veranstalten. Nach einer ersten
Einführungsveranstaltung werden wir noch sieben Mal im Januar dort sein.
5. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 7. Januar
2020, wie gewohnt um 20:00 Uhr auf der c-base in Berlin.
Programm:
In Kürze unter
https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/
zu finden.
Organisatorisches:
Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist
wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch
im Stream unter
http://c-base.org Der Eintritt ist frei.
Hashtag:
Der Hashtag für den nächsten Abend ist npa089
https://twitter.com/search?f=tweets&q=%23npa089&src=typd Gebraucht ihn
gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort
sein könnt.
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
Am 3. Dezember fand unser 88. Netzpolitischer Abend statt. Für
diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos
hier zum nachschauen.
https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=Eax6HVlxsQc&feature…
Seit 2010 kämpft die Digitale Gesellschaft für ein freies Internet und
eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung. Wir möchten das Jahresende
nutzen, um zu erklären, wie wir arbeiten, was wir in 2019 erreicht haben
und warum wir eure Unterstützung brauchen.
https://www.youtube.com/watch?v=dpDlp9NFasE&feature=emb_title
Julia Krüger: Sicherheitspolitik im Kontext von KI
Klimawandel, Fachkräftemangel und Realpolitik als Stichpunkte zur
gegenwärtigen Sicherheitspolitik im Kontext von KI.
7. Sonstiges
Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein /RAV) feiert dieses
Jahr das 40jährige Jubiläum. Dazu ist ein Buch veröffentlicht worden:
Volker Eick, Jörg Arnold (Hrsg.): Im Kampf um die freie Advokatur und um
ein demokratisches Recht, Dampfboot Verlag. Inhaltsverzeichnis und
Leseprobe sind hier veröffentlicht:
https://www.dampfboot-verlag.de/shop/artikel/40-jahre-rav
Ein Artikel von Elke Steven ist in dem Buch veröffentlicht.
8. Digiges in den Medien
*E-Evidence*
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/e-evidence-landespolizeigesetze-…
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kolumne-lex-digitalis-grenzenlos-1.4…
*Gesundheitsdaten*
https://detektor.fm/gesellschaft/sicherheit-von-patientendaten-telematik
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