Liebe Freunde und Freundinnen der Digitalen Gesellschaft,
Elisabeth Niekrenz hat die Geschäftsstelle inzwischen verlassen, ist
nach Leipzig zurückgekehrt und befindet sich aktuell im
Mutterschaftsurlaub. Wir danken ihr sehr für ihre anregende Arbeit zu
vielen Themen der Digiges und die produktive Zusammenarbeit. Für Ihre
private und berufliche Zukunft wünschen wir ihr alles erdenklich Gute.
Wir freuen uns, dass wir Anne Busch-Heizmann als neue Referentin seit
dem 1. Mai 2020 gewinnen konnten. Sie wird sich bald selbst vorstellen.
Inhaltlich war die Arbeit im letzten Monat stark von den Fragen zum
politischen Umgang mit Corona und den Fragen zur „Corona App“ geprägt.
Wir danken allen Spendern und Spenderinnen ganz herzlich! Erst recht
danken wir den neuen Fördermitgliedern, die sich in diesen unsicheren
Zeiten zur Unterstützung entschlossen haben. Diese Begründung hat uns
besonders gefreut:
„Weil ich das Geld endlich übrig habe und Euer Engagement sehr schätze.
Eure Initiative ist gut und wichtig und das Finanzierungsmodell das
einzig glaubwürdige.“
Wir sind auf Eure Unterstützung angewiesen. Meldet Euch auch, wenn Ihr
auf die eine oder andere Weise mitarbeiten wollt.
Infos zur Unterstützung:
https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/
Fördermitglied kann man hier werden:
https://digitalegesellschaft.de/unterstuetzen/foerdermitglied/
Wer über den Newsletter hinaus häufiger und über aktuelle Themen und
Kampagnen informiert werden will, kann sich in den Info-Letter
eintragen:
https://lists.digiges.net/listinfo/infodigiges
Über twitter – @digiges – und Instagram – digitalegesellschaft –
informieren wir über aktuelle Aktivitäten und Ereignisse.
Themen
1. Datenschutzprüfung für „Corona-Apps“ offenlegen
2. Offener Brief: Bundestag muss über Corona-App entscheiden
3. Sicher und bewusst im Netz
4. Termine
5. Netzpolitischer Abend
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
7. Digiges in den Medien
1. Datenschutzprüfung für „Corona-Apps“ offenlegen
Zunächst forderten wir Mitte April die Verantwortlichen für Apps zur
Unterstützung der Eindämmung der Corona-Pandemie auf, eine vollständige
Datenschutzprüfung durchzuführen und diese zu veröffentlichen. Zugleich
hatte das Forum Informatiker und Informatikerinnen für Frieden und
gesellschaftliche Verantwortung über Ostern schon eine modellhafte
Datenschutz-Folgenabschätzung veröffentlicht. Gut so!
2. Offener Brief: Bundestag muss über Corona-App entscheiden
In einem Offenen Brief an die Mitglieder der Bundestags-Ausschüsse
– Digitale Agenda,
– Gesundheit,
– Globale Gesundheit
stellten wir Anfang Mai fest: Auch eine dezentrale Corona-App lässt
Fragen offen. Wenn überhaupt, bedarf die Einführung einer gesetzlichen
Grundlage.
Wir erinnerten die Bundestagsabgeordneten:
„Mit dieser App wird in Grundrechte eingegriffen. Für eine
verfassungsgemäße Regelung solcher Eingriffe ist das Parlament
zuständig. Sie darf weder der Regierung noch Unternehmen überlassen werden.“
Presseinformation zum Offenen Brief:
https://digitalegesellschaft.de/2020/05/pressemitteilung-bundestag-muss-ueb…
Einen Muster-Gesetzentwurf legten einige Engagierte schon vor:
https://www.malteengeler.de/wp-content/uploads/2020/05/Vorschlag-fu%CC%88r-…
Vor jeder Installation einer App bleibt die Frage: Ist eine solche App
tatsächlich nützlich und hilfreich?
3. Sicher und bewusst im Netz
Das Projekt „Digitales Lernen Berlin“ hat unsere Unterrichtsmaterialien
aus dem Projekt „Sicher und Bewusst im Netz“ auf seiner Webseite verlinkt:
http://digitales-lernen.berlin/kurs/sicher-und-bewusst-im-netz-unterrichtsm…
Im Rahmen der Mediensprechstunde „Digitales Lernen“ hat Benjamin
Schlüter unsere Unterrichtsmaterialien vorgestellt. Das Video wird
demnächst hier veröffentlicht:
http://digitales-lernen.berlin/die-mediensprechstunde/
4.Termine
Sondersitzung GESUNDHEIT digital am 28. Mai von 08:00 bis 09:30 Uhr zum
Thema Gesundheitsdaten:
https://www.genius.de/news/termin-sondersitzung-gesundheit-digital-zu-gesun…
5. Netzpolitischer Abend
Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 2. Juni 2020,
um 20:00 Uhr aus der c-base in Berlin.
*Programm:*
In Kürze unter
https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/
zu finden.
*Organisatorisches:*
Wir befürchten, dass wir uns auch im Juni nicht real treffen können,
sondern nur life aus der c-base streamen können.
Die c-base ist in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Der Stream ist unter
http://c-base.org zu finden. Der genaue Link wird kurz vor Beginn unter
unserem Hashtag [s.u.] auf twitter und auf unserer Website veröffentlicht.
*Hashtag:*
Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa094
<https://action.pad.digiges.net/ep/search?query=npa094> Gebraucht ihn
gerne und reichlich, für Feedback und Fragen.
6. Videos vom Netzpolitischen Abend
Am 5. Mai 2020 fand unser 93. Netzpolitischer Abend statt. Für
diejenigen unter euch, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Videos
zum nachschauen hier und unter
https://digitalegesellschaft.de/2020/04/92-netzpolitische-abend/
https://youtu.be/C55dSEFXg60
Rainer Mühlhoff <http://rainermuehlhoff.de/about/>, Rainer Rehak
<https://www.weizenbaum-institut.de/portrait/p/rainer-rehak/> und
Kirsten Bock
<https://www.kirsten-bock.de/vita/>:*Datenschutz-Folgenabschätzung für
Corona-Apps *Seit einigen Wochen kreist die Diskussion um die Eindämmung
der Corona-Pandemie zunehmend um den Einsatz technischer Hilfsmittel. Es
wird geplant, die Pandemie durch den Einsatz von Tracing-Apps für
Smartphones einzudämmen. Das kann auch als gesellschaftliches
Großexperiment zur digitalen Verhaltenserfassung unter staatlicher
Aufsicht verstanden werden. Rainer Mühlhoff, Rainer Rehak und Kirsten
Bock berichten aus ihrer Datenschutzfolgenabschätzung und was aktuell
zur Diskussion steht.
https://youtu.be/WSRKX_Pl-s4
Julia Kloiber <https://juliakloiber.com/about/>, Elisa Lindinger
<https://elisalindinger.de/about/>: *Aus der Krise lernen – digitale
Zivilgesellschaft stärken!* In Krisensituationen zeigt sich die
Bedeutung von unabhängigen und belastbaren digitalen Infrastrukturen,
die es Menschen, Organisationen und Firmen ermöglichen, ihren
alltäglichen Aufgaben nachzukommen. Von den Umstellungen zur Eindämmung
von Covid-19 haben bislang vor allem die großen Technologiekonzerne
profitiert: Die Verlagerung des Lebens in die digitale Sphäre beschert
ihnen größere Marktanteile, Nutzungszahlen und Datensammlungen. Um in
Krisenzeiten nicht von ihnen abhängig zu sein, braucht es ein aktives
digitales Ökosystem, das echte Wahlmöglichkeiten bietet. Gemeinsam mit
über 40 Organisationen aus der digitalen Zivilgesellschaft haben Julia
Kloiber und Elisa Lindinger vom Superrr Lab <https://superrr.net/lab/>
Empfehlungen an die Politik ausgearbeitet, wie wir zu einem solchen
digitalen Ökosystem kommen können. Warum es die Forderungen überhaupt
braucht und wie es damit weitergehen soll, erklären die beiden auf dem
Netzpolitischen Abend.
7. Digiges in den Medien
*Corona-App*
http://www.verbaende.com/news.php?m
<http://www.verbaende.com/news.php?m=134246>=134246
<http://www.verbaende.com/news.php?m=134246>
https://www.codastory.com/authoritarian-tech/coronavirus-germany-privacy/
https://netzpolitik.org/2020/faq-corona-apps-die-wichtigsten-fragen-und-ant…
<https://netzpolitik.org/2020/faq-corona-apps-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zur-digitalen-kontaktverfolgung-contact-tracing-covid19-pepppt-dp3t/#Gesellschaftliche%20Anforderungen>#Gesellschaftliche%20Anforderungen
<https://netzpolitik.org/2020/faq-corona-apps-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zur-digitalen-kontaktverfolgung-contact-tracing-covid19-pepppt-dp3t/#Gesellschaftliche%20Anforderungen>
https://netzpolitik.org/2020/datenschutz-folgenabschaetzung-dsgvo-vertrauen…
*Offener Brief zu Corona-App*
https://www.heise.de/tp/features/Offener-Brief-Bundestag-muss-ueber-Corona-…
https://www.golem.de/news/bundestag-spd-schliesst-gesetz-fuer-corona-app-ni…
https://patientenrechte-datenschutz.de/2020/05/07/offener-brief-der-digital…
*EU-Terror-Verordnung mit Uploadfiltern*
https://netzpolitik.org/2020/uploadfilter-gehen-immer/
*Leistungsschutzrecht*
https://www.deutschlandfunk.de/leistungsschutzrecht-reloaded-verlage-wollen…
<https://www.deutschlandfunk.de/leistungsschutzrecht-reloaded-verlage-wollen-geld-fuer-ihre.2907.de.html?dram:article_id=475263>=475263
<https://www.deutschlandfunk.de/leistungsschutzrecht-reloaded-verlage-wollen-geld-fuer-ihre.2907.de.html?dram:article_id=475263>
*Meinungsfreiheit / Social Media*
https://netzpolitik.org/2020/twitters-beschwerde-system-funktioniert-am-bes…
--
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